Bildungsfahrt der SPD Werra-Meißner

Dienstagmorgen, 8 Uhr, Besuchereingang des Europäischen Parlaments in Straßburg. 46 Gäste aus dem Werra-Meißner-Kreis sind früh aufgestanden, um mehrere Stunden einzutauchen in "die EU". Die SPD-Mitglieder aus Eschwege und Umgebung kamen auf Einladung der nordhessischen Europaabgeordneten Barbara Weiler ins Elsass. Es war die letzte Gruppe, die sie in ihrer 20-jährigen Abgeordnetentätigkeit empfangen hat. Zur Europawahl am 25. Mai tritt sie nicht erneut an.

Die Sozialdemokratin nahm sich reichlich Zeit für ihren Besuch und das war nötig, denn es gab viele Fragen. Die Stabilität des Euro, die Finanzkrise, angebliche Privatisierungen aus Brüssel oder die Transparenz der Entscheidungsprozesse über diese und weitere Themen wurde offen debattiert und so manche Unklarheit beseitigt.

Weitere Einblicke bot die anschließende Teilnahme an einer Plenarsitzung. Als die Gruppe ihre Plätze einnahm, erläuterte gerade die Dänin Christel Schaldemose, eine sozialdemokratische Kollegin von Barbara Weiler im Binnenmarktausschuss, die wichtige Reform zur Produktsicherheit und der aktuellen "Made In"-Kennzeichnung.

Bei einer Bootsfahrt auf der Ill ließ sich danach hervorragend über die gewonnenen Eindrücke plaudern. Straßburg zeigte sich dabei von seiner schönsten Seite - frühlingshaft sonnig.

Elsässische Spezialitäten standen schon auf dem Tisch, da wurde immer noch angeregt diskutiert. Das Freihandelsabkommen mit den USA und die Krise in der Ukraine standen im Mittelpunkt der Tischgespräche beim abschließenden Abendessen in der Straßburger Altstadt.

Mit einem Blumenstrauß bedankten sich die Gäste aus Nordhessen für Barbara Weilers Einsatz für ihren Wahlkreis in den vergangenen zwei Jahrzehnten. „Ich freue mich, dass wir noch einmal die Gelegenheit hatten, vor der Europawahl Ende Mai das EU-Parlament zu besuchen“, sagte Weiler zum Abschied.

„Den Schwung und die Eindrücke der Reise nehmen wir mit in den Wahlkampf“, zog die SPD-Unterbezirksvorsitzende Karina Fissmann ein positives Fazit. Die stellvertretende Bezirksvorsitzende der SPD Hessen-Nord, Martina Werner aus Niestetal wird als Europa-Kandidatin in den kommenden Tagen auf Wahlkampftour im Werra-Meißner-Kreis sein, um sich über verschiedene europäische Projekte zu informieren.

Neu sein wird, dass im Anschluss an die Europawahlen das Europäische Parlament erstmalig - wie im Vertrag von Lissabon vorgesehen - die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen wird. Damit haben die 500 Mio. EUBürger erstmals die Möglichkeit, mit ihrer Stimme die Wahl der Kommissionspräsidentin oder des -präsidenten zu beeinflussen. Für die europäischen Sozialdemokraten wird sich der aus Deutschland stammende Martin Schulz zur Wahl stellen.