A 44

Aus der Antwort von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dieter Franz und Lothar Quanz geht hervor, dass es beim Bau der Verkehrskosteneinheit 40.2 der A 44 zu Verzögerungen kommen kann.

Als Grund für die Verzögerung wurde genannt, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genügend Ausgleichsflächen für die Maßnahme zwischen Hoheneiche und der Anschlußstelle Sontra / Nord zur Verfügung stünden. Daher sind gegenwärtig sechs Besitzeinweisungsverfahren beim Regierungspräsidium in Vorbereitung, um einen ungehinderten Bau nach Auftragsvergabe zu ermöglichen.

Des Weiteren teilte das Ministerium mit, dass im Bereich der VKE 40.1 (Bischhausen bis Hoheneiche) lediglich 11, 7 Millionen € zur Verfügung stehen.

„Diese Auskunft dokumentiert leider, dass die Entscheidung des Wirtschaftsministeriums auf ein Flurbereinigungsverfahren zu verzichten, ein Fehler war“, so die Einschätzung der Abgeordneten Quanz und Franz.

In den bisherigen Abschnitten der Autobahn wurde das Flurbereinigungsverfahren erfolgreich eingesetzt, um den Landverlust auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen und damit zeitraubende Enteignungsverfahren zu vermeiden. Den Kommunen kam zudem die Neuordnung eines funktionsgerechten landwirtschaftlichen Wege- und naturnahen Grabennetzes zu gute.

„Gerade in den Teilabschnitten der VKE 40.1 und 40.2 und der Verflechtungsstrecke B 27, sowie der Ortsumgehung Reichensachsen im Zuge B 452 wäre ein Flurbereinigungsverfahren mehr als sinnvoll gewesen, argumentieren Dieter Franz und Lothar Quanz.

„Um die Flächen jetzt doch noch rechtzeitig in Besitz zu bekommen, werden scheinbar jetzt auch unterschiedliche Preise den Eigentümern geboten – wie mir ein Eigentümer vertraulich mitteilte“, so Dieter Franz.

„Die nun von der Landesregierung genannten sechs Besitzeinweisungsverfahren hätten bei einer Flurbereinigung verhindert werden können!“, sagte der Landtagsabgeordnete Lothar Quanz.

„Wir empfehlen die Rückkehr zum in anderen Abschnitten praktizierten Flurbereinigungsmodell. Die Flurbereinigung hat deutliche Vorteile für die Eigentümer, die Kommunen und letztendlich für alle, die einen zügigen Weiterbau der A 44 wollen und leider schon viel zu lange darauf warten müssen“, sagten die beiden Abgeordneten abschließend.