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Lothar Quanz Foto: SPD WM

21. September 2014: Nordseepipeline muss kommen

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Mit großem Unverständnis über die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, die Pläne für eine Pipeline zur Nordsee für belastete Abwässer aus der Kaliproduktion aufzugeben, reagierte Lothar Quanz, MdL und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Diese Entscheidung kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Für mich gibt es keinen plausiblen Grund auf diese Forderung zu verzichten.“

Salzhaltige Abwässer aus der Kaliproduktion im Kreis Hersfeld-Rotenburg und im thüringischen Grenzgebiet belasten weiterhin durch Versenkung in den Untergrund und durch Einleitung in die Werra die Umwelt. Dazu kommen die mit Schadstoffen belasteten Oberflächenwasser durch Abregnung der gewaltigen Halden bei Neuhof im Kreis Fulda sowie bei Philippsthal. Die Erlaubnis zur Versenkung im Untergrund läuft zum 30. November 2015 aus, die Einleitungsgenehmigung bis 2020 in die Werra ist mit der Auflage verbunden, bis dahin die einzuleitenden Volumina kontinuierlich abzusenken. Von der EU droht bereits ein Verletzungsverfahren wegen des Verstoßes gegen die Wasserrahmenrichtlinien.

Auch am sog. „Runden Tisch“ wurde seit geraumer Zeit der Bau einer Pipeline bis in die Nordsee zum Transport der Salzfracht als dauerhafte, umweltverträgliche und ökonomisch darstellbare Lösung gefordert.

Beim Regierungspräsidium in Kassel wurde ein Raumordnungsverfahren für die Genehmigung einer solchen Rohrfernleitung durch die K+S AG vorbereitet.

„Diese Option ist unter Abwägung aller Alternativen immer noch die beste Lösung, um allen wesentlichen Aspekten gerecht zu werden. Eine weitere Versenkung von belasteten Abwässern ist grundsätzlich auszuschließen. Die sog. diffusen Einträge in die Werra kommen ja gerade aus den Gesteinsschichten, in die vorher verpresst wurde. Gerade die Argumentation aus dem Ministerium, dass die diffusen Einträge in die Werra dauerhaft verblieben, entspricht weder der Logik noch der Wahrheit. Eine Rohrleitung bis zur Nordsee könnte Zug um Zug auch die bisher gespeicherten Abwässer durch Herauspumpen wieder aufnehmen. Eine Verdampfung aller belasteten Abwässer würde einen solchen unverantwortlichen Energiebedarf beanspruchen, dass gerade unter dem Aspekt von CO2 Bilanz sich ein solches Verfahren verbietet. Eine Rohrleitung nur bis zur Oberweser entlastet zwar die Werra aber nicht die Weser“, erklärt Quanz.

Die Zeit dränge. Nicht nur die Umweltbelastung der Flüsse Werra und Weser müsse ein Ende finden, auch die Arbeitsplätze in der Kaliindustrie dürften nicht gefährdet werden. Wenn eine Versenkung der Abwässer in den Untergrund nicht mehr stattfinden könne und die Einleitungsgenehmigung in die Werra auslaufe, müssten andere Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

„Aus ökologischer Sicht und im Interesse der dauerhaften Sicherung der Arbeitsplätze muss die Nordseepipeline von K+S mit Nachdruck weiter verlangt werden“, forderte Quanz.

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